Kleines Asyl-Lexikon

Hier finden Sie die wichtigsten Begriffe zum Thema Flucht und Asyl in Österreich kurz erklärt:
Was sind AsylwerberInnen?

AsylwerberInnen haben in Österreich einen Asylantrag gestellt. Bei AsylwerberInnen wurde noch nicht darüber entschieden, ob sie in Österreich bleiben können oder nicht.

Was sind Asylanten?

Das ist ein umgangssprachlicher Begriff - es ist unklar, ob dabei Asylwerber oder anerkannte Flüchtlinge gemeint sind. Meist wird er in einem abwertenden Kontext verwendet.

Was sind Konventionsflüchtlinge?

Als Konventionsflüchtlinge werden Flüchtlinge bezeichnet denen die Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt wurde.

Subsidiär Schutzberechtigte sind hingegen Flüchtlinge deren Schutzstatus aus der Europäischen Menschenrechtskonvention abgeleitet wird.

Beide haben das Recht, so lange in Österreich zu bleiben, bis eine Rückkehr ins Heimatland in Würde möglich ist. Meistens ist eine solche Rückkehr aufgrund der anhaltenden Gefahr im Heimatland nicht möglich.

Während Konventionsflüchtlinge in allen Belangen (außer dem Wahlrecht) österreichischen StaatsbürgerInnen gleichgestellt sind, haben subsidiär Schutzberechtige einen „schwächeren“ rechtlichen Status, der auch einige Einschränkungen hinsichtlich Anspruches auf bestimmte Sozialleistungen mit sich bringt.

Beide Personengruppen haben Zugang zum Arbeitsmarkt und Zugang zu Sozialleistungen sowie das Recht auf Ausstellung eines Reisedokumentes (Konventionspass oder Fremdenpass).

Wieviele Flüchtlinge gibt es weltweit?

70,8 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht.

Die insgesamt 70,8 Millionen Menschen auf der Flucht setzen sich aus Flüchtlingen, Asylsuchenden und Binnenvertriebenen zusammen. Rund 25,9 Millionen sind Flüchtlinge, also Menschen, die vor Krieg und Verfolgung aus ihrem Land geflohen sind. Das ist ein Plus von 500.000 Personen. Darin enthalten sind 5,5 Millionen palästinensische Flüchtlinge unter dem Mandat des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Zu den Flüchtlingen kommen 3,5 Millionen Asylsuchende, also Menschen, über deren Asylantrag noch nicht entschieden wurde. Die größte Gruppe sind mit 41,3 Millionen Binnenvertriebene, also Menschen, die innerhalb ihres Heimatlandes auf der Flucht sind.

Das sind 2,3 Millionen mehr als ein Jahr zuvor – und doppelt so viele wie vor 20 Jahren.

In Österreich bietet sich – ebenso wie in Deutschland und den meisten EU-Staaten – ein anderes Bild: Die Zahl der Asylanträge ist 2018 erneut gesunken und liegt bei 13.746 Anträgen, 2017 waren es 24.735 Anträge. Die Asylanträge in Österreich bewegen sich somit auf einem ähnlichen Niveau wie vor zehn Jahren.

Woher kommen die meisten Flüchtlinge?

Derzeit kommen 58% der Flüchtlinge, die nach Österreich kommen und hier Asyl beantragen aus Afghanistan, Syrien und dem Irak.

Was ist „Grundversorgung für AsylwerberInnen“?

AsylwerberInnen haben für die Dauer ihres Asylverfahrens Anspruch auf Grundversorgung. Diese umfasst die Unterbringung und Versorgung mit Nahrung und dem für das Leben Nötigsten.

Manche Asylanträge werden erst gar nicht zugelassen, zum Beispiel, weil die AntragstellerInnen aus einem anderen EU Land eingereist sind und Österreich für das Asylverfahren nicht zuständig ist. In diesem Fall verbleiben die Asylsuchenden meist im Erstaufnahmezentrum und werden nicht in ein Landes-Grundversorgungsquartier in einem Bundesland zugewiesen.

Wie werden AsylwerberInnen in Österreich untergebracht?

In der Regel werden AsylwerberInnen gleich nach der Asylantragstellung einem Verteilerquartier in einem Bundesland zugeteilt. Wenn jedoch ein anderes EU Land zur Prüfung des Asylantrages zuständig sein könnte, erfolgt die Unterbringung in einem Erstaufnahmezentrum wie Traiskirchen oder Thalham

Was sind „Organisierte Quartiere“?

AsylwerberInnen, die sich in Grundversorgung befinden, können entweder (a) in organisierten Quartieren untergebracht werden, oder (b) privat wohnen.

„Organisierte Quartiere“ sind jene, deren Inhaber einen Vertrag mit dem Bundesland haben.

Und was ist "Private Unterbringung"?
Private Unterbringung heißt, dass die AsylwerberInnen bei Privatpersonen in deren Wohnung/Haus „mitwohnen“ und selber einen Nutzungsvertrag mit den Privatpersonen eingehen.
Wie lange dauern Asylverfahren in Österreich?

Darauf gibt es keine eindeutige Antwort. Theoretisch sollte sowohl die erste Instanz als auch die Beschwerdeinstanz innerhalb von sechs Monaten eine Entscheidung treffen. In der Praxis kommen Verfahrensdauern von einigen Wochen bis mehreren Jahren vor.

Können Flüchtlinge ihre Familie nachholen?

Nachgeholt werden kann immer nur die Kernfamilie. Dazu zählen Ehepartner (wenn die Ehe bereits vor der Flucht geschlossen wurde) und minderjährige unverheiratete Kinder bzw. bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen die Eltern.

Anerkannte Flüchtlinge können sofort nach Erhalt des positiven Bescheids einen Antrag auf Familienzusammenführung bei einer österreichischen Botschaft stellen.

Subsidiär Schutzberechtigte müssen drei Jahre warten.

Wie funktioniert ein Asylverfahren?

Das Asylverfahren besteht aus zwei Teilen:

  1. Zulassungsverfahren: Hier wird geprüft, ob Österreich oder ein anderes Land für das Asylverfahren zuständig ist. Wenn Österreich zuständig ist beginnt das
     
  2. Inhaltliche Verfahren: Hier werden vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BfA) die Fluchtgründe geprüft. Die Entscheidung des BfA ergeht in Bescheidform und kann die Zuerkennung von Asyl oder subsidiärem Schutz beinhalten oder eine Abweisung von beidem.
    Im Falle einer Abweisung kann innerhalb von 2 Wochen eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) eingebracht werden. Dann wird der Fall neu geprüft.
Was bedeutet „Dublinverfahren“?

Das „Dublinverfahren“ bezieht sich auf die „Dublin-Verordnung“. Durch diese ist ein gemeinsames Europäisches Asylsystem insoweit organisiert, dass darin die Zuständigkeit der europäischen Länder geregelt ist. Zuständig für ein Asylverfahren ist jenes Land, in dem ein Asylwerber in die EU eingereist ist bzw. wo er Fingerabdrücke abgegeben hat.

Ein Dublinverfahren ist also ein Verfahren, in dem festgestellt wurde, dass nicht Österreich, sondern ein anderes Land für das Asylverfahren zuständig ist. Der Asylwerber wird daher aufgefordert, in dieses Land auszureisen und kann dorthin rücküberstellt werden, wenn er dieser Aufforderung nicht nachkommt.

Wieviel Geld bekommen AsylwerberInnen vom Staat?

AsylwerberInnen können Grundversorgung beziehen. (Siehe Begriffsklärung Grundversorgung)

Bei Privatwohnenden setzt sich diese aus Verpflegungsgeld und Mietzuschuss zusammen. Das Verpflegungsgeld für einen Erwachsenen beträgt 200 Euro monatlich, für Kinder 90 Euro monatlich. Der Mietzuschuss (bei Vorliegen eines entsprechenden Miet- oder Nutzungsvertrages) beträgt für eine Einzelperson 120 Euro, für eine Familie 240 Euro.

AsylwerberInnen, die in einer organisierten Unterkunft wohnen, bekommen monatlich 40 Euro Taschengeld. Sofern die Verpflegung nicht zur Verfügung gestellt wird, müssen sie sich mit 5,50 Euro pro Tag selbst verpflegen.

Wieviel Geld bekommen anerkannte Flüchtlinge vom Staat?

Anerkannte Flüchtlinge sind ÖsterreicherInnen gleichgestellt und haben eigentlich denselben Anspruch auf Sozialleistungen wie österreichische StaatsbürgerInnen.

Das sind: Mindestsicherung, Familienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld etc.

Ausgehend  von Oberösterreich haben nunmehr jedoch fast alle Bundesländer (teilweise massive) Kürzungen bei den Leistungen aus der Mindestsicherung für Flüchtlinge vorgenommen. Da diese im Widerspruch sowohl zur Genfer Flüchtlingskonvention als auch zu verbindlichen europarechtlichen Vorgaben stehen, ist davon auszugehen, dass diese Änderungen in den Mindestsicherungsgesetzen einer Überprüfung der Höchstgerechte nicht standhalten werden.

Was ist eine „grüne Karte“?

Personen, die sich im so genannten Zulassungsverfahren befinden, bekommen eine grüne Karte. Im Zulassungsverfahren wird geprüft, ob ein Asylantrag in Österreich zulässig ist. In den allermeisten Fällen wird dabei die Zuständigkeit Österreichs nach der Dublin-III-Verordnung geprüft. Wenn es sonst keine Anhaltspunkte für die Zuständigkeit Österreichs oder eines anderen Dublin-Staates gibt, zählt hier meist die Registrierung (Fingerabdrücke) oder der Asylantrag in einem anderen Staat. Die grüne Karte ist oft auch mit einer Gebietsbeschränkung auf den Bezirk, in dem der/die Asylsuchende wohnt, verbunden. Wird die Gebietsbeschränkung verletzt, kann es zu Strafen bis zu 300 Euro kommen.

Was ist eine „weiße Karte“?

Die weiße Karte heißt „Aufenthaltsberechtigungskarte“. Diese erhält ein Asylwerber/eine Asylwerberin wenn das Asylverfahren in Österreich zugelassen ist und kein anderer Staat (Dublin Verordnung) es führen muss. Sie gilt für die Dauer des inhaltlichen Asylverfahrens, d.h. bis entschieden wird, ob jemand Asyl bzw. subsidiären Schutz erhält oder nicht.

 

Was ist eine „graue Karte“?

Die graue Karte ist die „Aufenthaltsberechtigungskarte für subsidiär Schutzberechtigte“. Die Gültigkeit ist zuerst auf ein Jahr beschränkt und muss verlängert werden. Bei Verlängerung wird sie für zwei Jahre ausgestellt.

Ab wann dürfen Flüchtlinge arbeiten?

Flüchtlinge dürfen arbeiten nachdem ihnen der subsidiäre Schutz oder die Flüchtlingseigenschaft zugesprochen worden ist.

Theoretisch dürften AsylwerberInnen (also Menschen im Asylverfahren) nach drei Monaten über eine Beschäftigungsbewilligung angestellt zu werden. In der Praxis besteht diese Möglichkeit aber nur auf dem Papier. Der sogenannte Bartenstein Erlass aus dem Jahr 2004 beschränkt die Möglichkeit zu arbeiten nämlich auf Saisonbeschäftigung. AsylwerberInnen könnten jedoch in dieser Zeit keine Grundversorgungsleistungen beziehen und sich danach erst um eine Wiederaufnahme in die Grundversorgung bemühen, wenn sie den Verdienst der Saisonarbeit aufgebraucht haben. Sie haben dann auch keinen Anspruch mehr auf das gleiche Quartier.

Seit April 2017 können AsylwerberInnen jedoch einfache Arbeiten in Privathaushalten im Rahmen des Dienstleistungsschecks übernehmen. Die Zuverdienstgrenze von (meist) 110 Euro in der jeweiligen landesgrundversorgung darf jedoch auch hier nicht überschritten werden.

Was passiert, wenn ein Flüchtling einen negativen Asylbescheid bekommt?

Das Asylverfahren hat in Österreich zwei Instanzen. Die erste Instanz, die über das Asylverfahren entscheidet, ist das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Bei einer negativen Entscheidung des BFAs haben AsylwerberInnen die Möglichkeit, eine Beschwerde beim BvwG (Bundesverwaltungsgericht) einzureichen. Sollte auch das BvwG negativ entscheiden, versucht Österreich diese Personen ins Heimatland abzuschieben.

Warum flüchten mehr Männer als Frauen?

Eine Flucht kann mehrere Monate dauern und ist sehr gefährlich. Ein paar Stichworte dazu sind: lange Fußmärsche, Obdachlosigkeit, Gewalt, Schlepper, Ladeflächen, Mittelmeer…

Frauen bleiben eher mit den Kindern im Heimatland, um dann eventuell, über den legalen und somit sicheren Weg nach Europa zu gelangen.

Warum haben alle Flüchtlinge ein Handy?

Flüchtlinge verlassen ihr Heimatland oft alleine. Es ist für sie äußerst wichtig ein Handy zu besitzen, weil es auf der Flucht die einzige Verbindung zu Familie und Freunden im Heimatland ist.

Viele Flüchtlinge hatten zuvor ein gutes Leben mit ausreichend Einkommen, in dem auch der Besitz eines Handys heute selbstverständlich ist.  Es ist eines der wenigen und ganz wesentlichen  Dinge, die man mitnehmen kann.  Flüchtlinge fliehen vor Verfolgung, drohender Folter oder Krieg. Jene die vor Armut fliehen müssen, schaffen es meist nicht bis nach Europa.

Wie kann ich mich für Flüchtlinge engagieren?

Die Einsatzmöglichkeiten für Freiwillige in der Diakonie sind vielseitig. Es werden Freiwillige für Lernbetreuung und Nachhilfe für Kinder und Jugendliche, zum Deutschlernen, für Sport- und Freizeitangebote gesucht. Außerdem werden laufend Ärztinnen und Ärzte, die freiwillig in der ambulant-medizinischen Einrichtung Amber-Med mitarbeiten, gesucht.

Wenn Sie Interesse haben nehmen Sie Kontakt mit uns auf: freiwillig@diakonie.at

Was ist ein "UMF" - Unbegleiteter minderjähriger Flüchtling?

Ein Jugendlicher, der unter 18 Jahre alt ist und ohne Begleitperson oder Erziehungsberechtigtem in Österreich lebt und hier einen Asylantrag stellt ist ein "UMF".

Diese jungen Menschen unterliegen einem besonderen Schutz, werden normalerweise in altersadäquaten Einrichtungen betreut und haben auch besonderen Schutz im Asylverfahren. All dies endet mit Erlangung des 19.Lebensjahres.

Kann ich einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling bei mir Zuhause aufnehmen?

Nein, man kann unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) nicht einfach so wie Erwachsene bei sich zu Hause aufnehmen.

Hierbei braucht man eine „Genehmigung“ des zuständigen Jugendamtes. Derzeit geht dies nur, wenn man für den Jugendlichen auch die Obsorge übernimmt. In sechs Bundesländern werden bereits Pflegekurse konzipiert. Bitte informieren Sie sich in der Kinder- und Jugendhilfe Abteilung ihrer Landesregierung.