Menschenrechtsbeirat beginnt neue Funktionsperiode: Menschenrechtsverletzungen frühzeitig erkennen

Freitag, 27. Juli 2018
Diakonie entsendet Sozialexperten Martin Schenk und Jugendarbeiterin Yasmin de Silva

Der Menschenrechtsbeirat in der Volksanwaltschaft hat seine zweite Funktionsperiode begonnen. Die Diakonie entsendet den Sozialexperten Martin Schenk und Jugendarbeiterin Yasmin de Silva.
Schenk ist Psychologe, hat lange Jahre Erfahrung in der Arbeit mit Wohnungslosen und der Begleitung von sozial benachteiligten Jugendlichen. Seine menschenrechtlichen Schwerpunkte liegen bei Gesundheit, Pflege, Traumatisierung und Kindern. Yasmin de Silva ist Jugendcoach und Fachfrau für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Sie arbeitet im Integrationshaus in der Unterstützung von Jugendlichen, die gefährdet sind die Schule abzubrechen.

Der Menschenrechtsbeirat berät die Volksanwaltschaft bei der Festlegung genereller Prüfschwerpunkte sowie vor der Erstattung von Missstandsfeststellungen und Empfehlungen. Er setzt sich zur Hälfte aus Mitgliedern zusammen, die von Ministerien nominiert und zur Hälfte aus Mitgliedern, die aus der Zivilgesellschaft nominiert werden.
Überall, wo Menschen die Freiheit entzogen werden kann, liegen die Kompetenzen des Menschenrechtsbeirats: etwa in Justizanstalten, Kasernen, psychiatrischen Einrichtungen, Alten- und Pflegeheimen, Krisenzentren, Wohngemeinschaften für Jugendliche sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Dazu gehört auch die Beobachtung von Polizeieinsätzen bei Großrazzien, Großveranstaltungen, Versammlungen und Demonstrationen sowie bei Abschiebungen. Im Kern geht es darum, Risikofaktoren für Menschenrechtsverletzungen frühzeitig zu erkennen und abzustellen.

Die sechzehn Mitglieder der Zivilgesellschaft wurden neu gewählt, darunter jeweils acht Frauen und Männer. Zwei Personen geben eine körperliche Behinderung an und eine Person Migrationshintergrund. Neu hinzugekommen sind der Justizexperte Klaus Priechenfried, die Expertin für Jugendhilfe Yasmin de Silva sowie der Menschenrechtsexperte Dieter Schindlauer. Folgende Personen gehörten dem Beirat bereits in der ersten Periode an: Angela Brandstätter, Irene Burdich, Michael Felten, Renate Hojas, Susanne Jaquemar, Barbara Jauk, Martin Ladstätter, Nadja Lorenz, Silvia Oechsner, Heinz Patzelt, Martin Schenk, Philipp Sonderegger und Walter Suntinger.

Der verfassungsgesetzliche Auftrag zum Schutz der Menschenrechte als „Nationaler Präventionsmechanismus“ (NPM) gründet sich auf zwei bedeutende Rechtsakte der Vereinten Nationen. Einerseits das UN-Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) und andererseits die UN-Behindertenrechtskonvention.