Diakonie zur Studie „Armut und Corona“: Gute Mindestsicherung nötig statt schlechter Sozialhilfe

Donnerstag, 8. Oktober 2020
Soziale Probleme werden größer. Diakonie für Existenzsicherung, leistbare Therapien und Maßnahmen gegen Kinderarmut
Armutsbetroffene protestieren gegen die Ausdünnung des Sozialstaats
Protest gegen Kürzungen im Sozialsystem (Foto: Armutskonferenz)

„Eine starke Mindestsicherung wäre ein solider Schutz gegen Armut“, kommentiert Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser die heute von Armutskonferenz und Wirtschaftsuniversität präsentierte Studie „Armut und die Corona Krise“. Die sozialen Probleme werden größer werden. Das zeigt, wie wichtig jetzt eine „gute Mindestsicherung wäre, statt einer schlechten Sozialhilfe, die Menschen in Existenznöten und Notsituationen nicht trägt.“

Neue Sozialhilfegesetze der Länder verschärfen Armut

Die Abschaffung der Mindestsicherung und das in zwei Bundesländern bereits bestehende Sozialhilfegesetz wird uns angesichts der Krise noch große Probleme machen. Das neue Gesetz verschärft Armutslagen, degradiert Betroffene zu „BittstellerInnen“ und eröffnet neue Hürden und Unsicherheiten, mit denen Menschen in schwierigen Lebenssituationen konfrontiert werden.

„Angesichts dieser Notsituation müssen sofort Lösungen und Auswege für Existenzgefährdete gefunden werden“, fordert die Diakonie Direktorin.  „Die Länder haben Spielräume, zusätzliche Regelungen zu treffen. Diese müssen sie stärker nützen. Mittelfristig ist der Bund gefordert, wieder eine solide Mindestabsicherung zu gewährleisten.“

Weiters wichtig sind Maßnahmen gegen Kinderarmut wie der Ausbau der „Frühen Hilfen“ und niederschwelliger Familienberatungsstellen, der Lückenschluss bei Therapien und die Verlängerung der Jugendhilfe über das achtzehnte Lebensjahr hinaus.